Moin, Demokratie #3: Göttingen: Besserer Klimaschutz per Bürgerbegehren

politikverschossen – der Demokratie-Podcast

Ein Bürgerbegehren startet man in der Absicht, einen Bürgerentscheid zu erzwingen: Die Bürgerinnen und Bürger sollen am Ende über eine wichtige kommunalpolitische Frage abstimmen. Das ist das Ziel. Doch manchmal ist ein Bürgerbegehren auch schon vorher erfolgreich. Zum Beispiel, weil der Stadtrat einen Beschluss in deinem Sinne fällt. Genau das ist jetzt auch Luise Przibilla und Elisabeth Nüsser passsiert. Die beiden wollten, dass die Stadt Göttingen bereits 2030 klimaneutral wird. Also dem Klima schon in wenigen Jahren nicht mehr schadet und deswegen jetzt die Kommunal-Poltik darauf ausrichtet, dass dieses Ziel erreicht wird. Und der Stadtrat sagte okay. Ohne eine Nein-Stimme. Wie kam es dazu? ### Die Shownotes: Luise Przibilla und Elisabeth Nüßer sind Aktivistinnen von GöttingenZero. Sie wollen die niedersächsische Uni-Stadt bis 2030 klimaneutral machen. https://www.goettingen-klimaneutral.de/ Klimaneutralität bedeutet: Die Bewohner einer Stadt, eines Landes oder eines Planeten stoßen binnen eines Jahres genau so viel Kohlendioxid und andere Treibhausgase aus, wie Wälder, Böden und andere sogenannte Senken im selben Zeitraum aufnehmen können. Eine klimaneutrale Stadt befördert also nicht mehr den Klimawandel. https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/klimaneutral-was-bedeutet-das-eigentlich/ GermanZero: GöttingenZero ist Teil von GermanZero. GermanZero kämpft für eine ambitionierte Klimapolitik und will deswegen in möglichst vielen deutschen Städten „Klimaentscheide“ starten. Also kommunale Bürgerentscheide zur Klimapolitik. https://germanzero.de/ Der Göttinger Ratsbeschluss kann hier nachgelesen werden: https://www.goettingen.de/aktuelles/rat-beschliesst-absichtserklaerung-zur-klimaneutralitaet-bis-2030-2021-12-20.html Das EU-Programm heißt Mission „Klimaneutrale und intelligente Städte“. Mehr dazu: https://ec.europa.eu/info/sites/default/files/research_and_innovation/funding/documents/ec_rtd_mission-cities-citizens-summary_de.pdf Bürgerbegehren und Bürgerenscheid: Bei einem Bürgerbegehren werden Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt. In einem Bürgerentscheid stimmen die Wahlberechtigten einer Stadt oder Gemeinde über eine kommunalpolitische Frage ab. Klingt einfach. Ist aber oft kompliziert. Vor allem in Niedersachsen. https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nachrichtenzentrale/moin-demokratie-2-so-starten-sie-ein-erfolgreiches-buergerbegehren-sogar-in-niedersachsen