PR034 Datenschutz, BAFöG und Bürokratieentlastung

Parlamentsrevue

Über die 168. – 170. Sitzung des Bundestags vom 15.-17. Mai 2024
Aufgezeichnet am 18. Mai 2024

In dieser Folge kann ich mir mal ganz in Ruhe das Datenschutzgesetz, die BAFöG-Reform und das Bürokratieentlastungsgesetz anschauen. Außerdem habe ich noch was zu der Wahl der Bundesdatenschutzbeauftragten zu meckern. Spoiler: Keine Trojaner!

Wahl-O-Mat jetzt für die Europawahl

TOP 1 – Datenschutzgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Misbah Kahn, Grüne
Mahmut Özdemir, Parl. Staatsekretär im Innenministerium, SPD
Manuel Höferlin, FDP
Marc Henrichmann, CDU

Links:
Stellungnahme der Datenschutzkonferenz
DLF: Warum der EuGH der Schufa klare Grenzen setzt
Stellungnahme der bitkom
Netzpolitik.org: Ausnahme von Geschäftsgeheimnissen als „Geschenk für Unternehmen“

TOP 2 – Wahl der Bundesdatenschutzbeauftragten

Aufzeichnungen und Dokumente
In den Einspielern:
André Hahn, Die Linke
Links:
Offener Brief zu den Vorgängen um die Neubesetzung
Heise.de: Auf Specht-Riemenschneider wartet ein volles Programm

TOP 3 – BAFöG

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Bettina Stark-Watzinger, Bundesbildungsministerin, FDP
Ria Schröder, FDP
Nadine Schön, CDU/CSU
Laura Kraft, Grüne
Lina Seitzl, SPD

TOP – Bürokratieentlastungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Marco Buschmann, Bundesjustizminister, FDP

Erwähnte Folgen:

• PR011 Krisen, Babysteps und Ahornsirup
• PR035 Post, Immissionsschutz, Musterverfahren und Vermittlungsausschuss
• PR038 Bürokratie, Rente, CO2, Tierschutz und mehr

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.

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فصول

1. Begrüßung und Korrektur (00:00:19)

2. TOP 1 Datenschutzgesetz (00:04:39)

3. TOP 2 Wahl der Bundesdatenschutzbeauftragten (00:14:32)

4. TOP 3 BAFöG Reform (00:18:54)

5. TOP 4 Bürokratieentlastungsgesetz (00:32:40)

6. Weitere Gesetze (00:40:59)

7. Was war sonst noch? (00:43:40)

8. Ausblick (00:46:05)

9. Outro (00:47:05)