Wenn die Feuermauer bröckelt: Linke Handlungsfähigkeit in der Krise

Mosaik-Podcast

Podiumsdiskussions-Mitschnitt im Rahmen des People's Summit against EGC vom 23. März 2024. Angelehnt an antifaschistische Großdemonstrationen in Deutschland versammelten sich am 26. Jänner 2024 unter dem Motto „Demokratie verteidigen“ rund 80.000 Menschen vor dem österreichischen Parlament in Wien. In den folgenden Wochen gingen auch in weiteren österreichischen Städten mehrere hunderte Menschen auf die Straßen, um ein Zeichnen gegen rechtspopulistische Angriffe auf die Demokratie und die gesellschaftliche Normalisierung rechtsextremer Positionen setzen. Auch am 23. März lautete das Motto „Demokratie verteidigen. Keine Koalition mit dem Rechtsextremismus“. Mehr als 120 Gruppen und Vereine riefen am UN-Tag gegen Rassismus dazu auf, eine menschliche Feuermauer um das Bundeskanzleramt zu bilden. Die Podiumsdiskussion „Wenn die Feuermauer bröckelt: Linke Handlungsfähigkeit in der Krise“ schloss am selben Abend an diese Demonstration an. Sie interessierte sich für die Frage, was es braucht, um eine solche Feuermauer kurz-, mittel- und langfristig aufrechtzuerhalten. Im Mittelpunkt der Diskussion stand dabei, was linke und emanzipatorische Bewegungen trennt und was nötig ist, um Einfluss auf der Straße, im Parlament und im täglichen Leben der Menschen zu gewinnen. Die Diskussionsteilnehmer*innen & mosaik-Redakteur Hannes Grohs | (c) People's Summit against EGC Zu diesen Fragen sprachen Rubia Salgado (das kollektiv und maiz), Cata (Claim the Space), Claudia Krieglsteiner (KPÖ Wien) und Petar Rosandić (SOS Balkanroute). Hannes Grohs – Redakteur bei mosaik und im Organisationsteam des People's Summit against EGC – moderierte die Podiumsdiskussion. Der People's Summit against EGC fand 2024 zum zweiten Mal als Gegenveranstaltung zur Europäischen Gaskonferenz statt, welche vom österreichischen Öl- und Gaskonzern OMV ausgerichtet wird. Unternehmen, Finanzinstitute und Politiker*innen kommen dort zusammen und diskutieren – ohne Beteiligung und Mitsprache der Öffentlichkeit – über die Zukunft der europäischen Energieversorgung. Im Gegensatz dazu versammelte der Gegengipfel vom 22.-24. März hunderte Aktivist*innen, die sich solidarisch und in verschiedenen Formaten über den klimagerechten Ausstieg aus fossiler Energie, vergesellschaftete Produktion und das Ende von Kriegen austauschten. Neben Strategien gegen extraktivistische und klimaschädliche Politik, ging es in den Veranstaltungen auch darum, was die Linke den autoritären und antidemokratischen Angriffen von rechten Kräften entgegensetzen kann bzw. muss. Titelbild: People's Summit against EGC