China braucht auf Dauer keine billigen Arbeitskräfte

freie-radios.net (Radio Freie RadioCooperative Husum, Westküste)

Chinas Entwicklung ist atemberaubend. In einer historisch einmaligen Zeitspanne konnte der Hunger beseitigt und die Armut besiegt werden. Das war gestern. Heute schickt sich die Volksrepublik an, auch das führende Hochtechnologieland zu werden und dies mit einer leidenschaftlichen umwelt- und klimafreundlichen Politik und Dynamik zu verbinden. Nun setzt China noch eins drauf. Der Weg zur allseitigen Zufriedenheit und hoher Identifikation mit Partei und Regierung wird systematisch ausgebaut. China strebt eine „hochwertige Demokratie, nicht westliche Billigdemokratie“ an. Damit verbunden sind Eingriffe in die ökonomischen Machtstrukturen und die Stärkung der Rechte der Arbeiterklasse. Bezeichnend dafür ist folgende Aussage eines staatlichen Vertreters anlässlich des Protestes von Privatunternehmern gegen die Einführung des neuen Arbeitsvertragsgesetzes. Er erklärte klar und kurz: „China braucht auf Dauer keine billigen Arbeitskräfte. Wir wollen ein Hochlohnland werden. Wenn Ihr meint, dass Euch das in Eurer wirtschaftlichen Entwicklung behindert, dann geht nach Bangladesch oder Sri Lanka. Wir werden Euch nicht daran hindern.“ Widersprüche und Auseinandersetzungen werden offen benannt und entschieden ausgetragen. Darüber berichtet der ausgewiesene Arbeitsrechtler und Chinakenner Dr. Rolf Geffken aus Hamburg, der seit 20 Jahren mit der Arbeiterklasse vor Ort agiert. Er ist Autor eines deutschsprachigen Kommentars zum neuen chinesischen Arbeitsvertragsgesetz und hat an vielen Konferenzen, Beratungen und Expertengremien zum Arbeitsrecht und deren Umsetzung in China mitgearbeitet. Ein Kenner, der seit über 20 Jahren mit der Arbeiterklasse sowie unterschiedlichen Akteuren vor Ort diskutiert, agiert und Theorie und Praxis miteinander verbindet.