#Rechtsprechung: Klimakleben - Protest oder Straftat?

Die Juraflüsterer - der Jura-Podcast von Alpmann Schmidt

Die Klimaproteste beherrschen nicht nur die Tagespresse, sondern treiben auch die Juristinnen und Juristen um: Ist das Festkleben auf der Straße noch ein von der Versammlungsfreiheit geschützter Protest? Oder verwirklichen die Protestierenden schon Straftatbestände? Diesen und vielen weiteren Fragen rund um das Thema spüren Christian Sommer und Dr. Patrick Rieck nach.

Die Zusammenfassung der strafrechtlichen Fragestellungen findet Ihr in unserer RÜ-RechtsprechungsÜbersicht: Rieck/Bui RÜ 2023, 378 ff.

Die öffentlich-rechtlichen Fragestellungen könnt Ihr auch Nachlesen: Sommer RÜ 2023, 457 ff. oder auch Nachhören in der Folge "Klimaproteste - Was darf die Polizei?", die Ihr unter folgendem Link findet: https://open.spotify.com/episode/7sbGapBq8w9nPq36rTkdcW

Präventive Klebeverbote haben bislang die verwaltungsgerichtliche Prüfung nicht überstanden, wie exemplarisch OVG Berlin-Brandenburg RÜ 2023, 447 ff. zeigt. Könnt Ihr auch Nachhören in unserer Folge "Klimaproteste - Kleben verboten!?", die Ihr unter folgendem Link findet: https://open.spotify.com/episode/31fKdC9WTyy0UB6Wub2I4L

Heute in der RÜ, morgen im Examen! Wer mehr über unsere monatliche Zeitschrift wissen möchte, findet weitere Infos hier: https://www.alpmann-schmidt.de/rechtsprechungsuebersicht.aspx?menu=rechtrue

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