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Parlament erklärt

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Parlament erklärt

Österreichisches Parlament, Satzbau Verlags GmbH

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Das Parlament ist das Zentrum unserer Demokratie. Dieser Podcast stellt Fragen an das österreichische Parlament – die großen und die kleinen. Wie funktioniert der große Apparat der Demokratie? Wer sind die Menschen dahinter und was genau machen sie? Nach welchen Grundsätzen arbeitet das Parlament? Alle zwei Wochen stellen die Redakteurin Diana Köhler und der Redakteur Tobias Gassner-Speckmoser eine zentrale Frage. Antworten finden sie im Parlament selbst und bei Expertinnen und Experten, die ...
 
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Parlamento

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Castilla-La Mancha Media

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Nos adentramos en las Cortes Regionales para acercarle la actualidad parlamentaria. Las nuevas leyes, las reformas de alcance, el debate político...en definitiva, todo lo que se cuece en el antiguo convento de San Gil, desgranado en una hora de radio. Puedes seguirnos a través de twitter @parlamentoRCM
 
Estudantes de comunicação da PUC Minas fazem a cobertura do Parlamento Jovem 2015, programa de educação para a cidadania promovido pela Assembleia Legislativa de Minas Gerais (ALMG), em parceria com a PUC Minas e câmaras municipais. O tema discutido nas assembleias em 2015 foi “Segurança Pública e Direitos Humanos”. Para 2016, o tema do Parlamento Jovem já está definido: Mobilidade Urbana.
 
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Auch Geschichtspolitik ist zunehmend globalisiert: Wie erinnern wir heute an den Holocaust? Am 27. Januar gedenkt der Bundestag der Befreiung des KZ Auschwitz 1945 - in diesem Jahr mit besonderem Fokus auf verfolgte sexuelle Minderheiten. In einer vernetzten Welt ist auch die Erinnerung zunehmend global. Das provoziert neue Fragen. Ist es angesicht…
 
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Komplexe Ansprüche, schwierige Strukturen: Was Boris Pistorius tun kann Zu teure Waffensysteme, miese Ausstattung, schwerfällig Bürokratie. Die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium hatten schon vor dem Rücktritt von Christine Lambrecht mehr als nur Imageprobleme. Jetzt soll es Boris Pistorius, bislang Innenminister in Niedersachsen, richten.…
 
Der Weiler im rheinischen Braunkohlerevier ist ein Symbol für die Klimabewegung - und ein Problem für die Grünen Lützerath wird geräumt und soll dem Kohleabbau weichen. Ausgerechnet unter einem grünen Wirtschaftsminister im Bund und einer grünen Wirtschaftsministerin in NRW soll der Energiekonzern RWE das Dorf abreißen dürfen. Darunter liegt noch j…
 
Die Linke ist im Niedergang. Ohne eine Abspaltung des Wagenknecht-Lagers wird es nicht bergauf gehen Eine Partei links der Ampel wird dringend gebraucht, aber die Linkspartei schwächelt. Bei der Bundestagswahl hat sie die Fünf-Prozent-Hürde gerissen, aus einigen Landtagen ist sie rausgeflogen. Wird das in diesem Jahr weiter gehen? In Berlin und Bre…
 
Nach der Krise ist vor der Krise Ein neues Jahr beginnt, aber (einige) alte Themen bleiben: Der Krieg in der Ukraine geht unvermindert weiter. Es scheint ein strategisches Patt zu geben - und damit einen langwierigen Abnutzungskrieg. Oder gibt es Anzeichen, dass die Sanktionen Russlands Fähigkeit einschränken, weiter zu bomben? Für die deutsche Kli…
 
Fünf Teilnehmer*innen, fünf Thesen: Wie war 2022? Zum Jahresende mal was Anderes: Fünf tazler:innen diskutieren fünf Thesen zum vergangenen Jahr. Es geht um Meloni und Merz, um Krieg und Krise, Hacker und Hoffnung. Einer behauptet gar: Die Ampel ist die progressivste Regierung, die dieses Land haben kann. Mit Inlandschefin Tanja Tricarico, Auslandr…
 
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Nach den Festnahmen mutmaßlicher "Reichsbürger": Wie groß ist die Gefahr? Die Bundesanwaltschaft hat in der letzten Woche eine Großrazzia durchführen und 25 mutmaßliche "Reichsbürger" und Coronaverharmloser festnehmen lassen. Der Vorwurf: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Die wollte angeblich 286 so genannte Heimatschutzkompanien…
 
Olaf Scholz ist seit einem Jahr Bundeskanzler einer Rot-Grün-gelben Koalition, dem ersten Dreierbündnis auf Bundesebene. Zeit für eine Bilanz. Kaum jemand hat es für möglich gehalten, aber Olaf Scholz hat es geschafft: Er hat die SPD mit einem Wahlkampf, der ganz auf ihn zugeschnitten war, ins Kanzleramt geführt - und ein Bündnis mit Grünen und FDP…
 
Die Ampel will Fachkräfte holen und es leichter machen, einen deutschen Pass zu bekommen. Doch die Union mauert Die Regierung will mit drei Gesetzespaketen Integration und Einwanderung neu regeln. Das Staatsangehörigkeitsrecht soll moderner werden - und der Doppelpass zur Regel. Geduldete sollen mehr Chancen bekommen. Und man will mal wieder Fachkr…
 
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Über die UN-Klimakonferenz, die Klimabilanz der Ampel und Straßenblockaden als politisches Druckmittel Am Wochenende ist die COP27, die UN-Klimakonferenz in Scharm Al-Scheich, mit dürftigen Ergebnissen zu Ende gegangen. Der Ukrainekrieg und die Energiekrise bremsen die deutsche Klimapolitik aus, besonders das Verkehrs- und das Bauministerium hängen…
 
Die Ampel will Hartz IV abschaffen und durch ein besseres Modell ersetzen. Doch die Union schießt quer. Das Bürgergeld soll, so SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil, die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre werden. Das Ende von Hartz IV und der Demütigung von Arbeitslosen.Doch die Union stellt sich im Bundesrat quer. Nun muss im Vermittlungsaussch…
 
Steht eine größere Anschaffung ins Haus, bedienen sich viele Verbraucher eines Kredits. Sei es z. B. für das neue Auto oder die Renovierung der Wohnung. Das Prinzip „Kaufe jetzt, bezahle später.“ hat aber schon längst auch viel kleinere Kreditsummen erfasst. Das Problem: Momentan werden gerade solche Kleinst-Darlehen oft ohne ernsthafte Kontrollen …
 
Nach den Kongresswahlen in den USA steht den Republikanern ein Machtkampf bevor. Gebannt ist die rechtspopulistische Gefahr keineswegs Den großen Erfolg für Trump und die Republikaner gab es bei den midterms nicht. Joe Biden erscheint als Sieger - obwohl die Mehrheiten im Kongress Richtung Republikaner kippen. Bei denen wird es einen harten Kampf z…
 
Politik und Wirtschaft setzen auf den klimaneutralen Umbau. Aber was, wenn die Ökoengerie dauerhaft teuer und knapp bleibt? Die Ampel will den Ökoumbau der Industrie mit Macht vorantreiben. Das Ziel lautet: Wir leben weiter so wie derzeit, nur ohne fossile Energien, die wir durch Wind und Sonne ersetzen. Das perfekte Symbol für diesen Weg ist das E…
 
Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew liegen ferner denn je. Doch die Frage bleibt: Wie kann dieser Konflikt enden? Putin hat nach acht Monaten Krieg sein Ziel – die Auslöschung der Ukraine als Staat – nicht erreicht. Nun eskaliert er weiter – mit der Annektion von Teilen der Ukraine und der Drohung Atomwaffen einzusetzen. Ist das ein Bluff – oder…
 
Seit dem 1. Oktober 2022 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn von zwölf Euro die Stunde. Damit sollen Lohndumping verhindert und Beschäftigte gerechter entlohnt werden. „Arm trotz Arbeit“, das soll es zukünftig auch in anderen Mitgliedstaaten nicht mehr geben. Dafür haben sich die EU-Gesetzgeber auf neue Regeln für angemessene Mindestlö…
 
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Der Streit um den Ausstieg aus der Atomenergie zeigt, wie fragil die Regierung ist Kanzler Scholz hat angeordnet, dass drei Atomkraftwerke bis zum 15. April 2023 weiter laufen. Grüne und FDP konnten sich nicht einigen. Ein Machtwort? Oder eher ein Dokument der Ohnmacht? Dieses Spiel hat keinen Sieger - aber einen Verlierer: die Ampel. Wenn es schli…
 
Ab Freitag treffen sich die Grünen zum Parteitag in Bonn. Viele Mitglieder haben sich das Regieren anders vorgestellt. Wie viel Protest wird es geben? Bei der Wahl in Niedersachsen am vergangenen Wochenende haben die Grünen dazugewonnen, aber nicht so viel, wie erwartet - wieder einmal. In der Ampel streiten sie mit der FDP über eine Laufzeitverlän…
 
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine gefährdet die Sicherheit und Stabilität in Europa und weltweit massiv. Schon jetzt steht fest, dass die Invasion tiefgreifende und langanhaltende geopolitische Folgen haben wird. Deshalb ist es jetzt höchste Zeit, dass die EU ihre Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik entschlossen verstärkt, for…
 
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Italien hat gewählt. Die neue Ministerpräsidentin wird wohl die Postfaschistin Gorgia Meloni werden. Was bedeutet das für das Land, die Geflüchteten auf dem Mittelmeer und für die EU? Zwei Wahlen haben Europa in den vergangenen Wochen zittern lassen: In Italien wird eine Postfaschistin wohl Ministerpräsidentin werden. Und in Schweden wird die nächs…
 
Die Geländegewinne der ukrainischen Armee und was daraus für Krieg, Politik und Alltag folgt: ein Gespräch mit den Kiew- und Moskau-Korrespondent:innen der taz In der vergangenen Woche hat die ukrainische Armee große Geländegewinnegemacht, Russland hat seine Soldaten "umgruppiert", wie Putin es nennt - andere nennen es Flucht und sprechen schon von…
 
Jährlich gehen weltweit 10 Millionen Hektar Wald verloren, so Schätzungen der Vereinten Nationen . Eine Fläche größer als Österreich und die Schweiz zusammen. Bäume werden aber nicht nur zur Holzgewinnung gefällt, sondern vor allem auch um Platz für Rinderweiden, den Anbau von Soja, Palmöl, Kakao oder Kaffee zu schaffen. Produkte, die wir im großen…
 
Christian Ströbele ist tot. Der RAF-Anwalt und Grünen-Mitbegründer war nicht nur für die deutsche Linke wichtig, sondern sehr konkret auch für die taz. Ein persönlich-politisches Gespräch über den Mann, der mit seiner Partei gerungen hat - und sie mit ihm RAF-Anwalt, Mitgründer der taz und der Grünen, König von Kreuzberg, Vorbild und Gewissen der d…
 
Der Ampel fehlt ein einleuchtendes Konzept gegen Inflation und hohe Energiepreise. Verteilt die Ampel die Krisenlasten, die durch den Ukrainekrieg entstehen, gerecht? Die Gasumlage kostet die Verbraucher viel - die Mehrwertsteuersenkung bringt ihnen viel. Ein richtiges Konzept ist das nicht - eher Stückwerk. Die Ampel, mit FDP-Mann Lindner im Brems…
 
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Verändert Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine die globale Machtbalance? Scheinbar ordnet sich die Welt wie im Kalten Krieg wieder in drei Blöcke - den Westen, die autoritären Regime in China und Russland und den Rest. Diese Sicht ist verbreitet - bildet aber die Machtverhältnisse in einer multipolaren Welt nicht ab. Der Konflikt um Taiwan deutet…
 
Die einen sind vom 9-Euro-Ticket für den ÖPNV begeistert, andere weniger. Ende August ist das spannende Experiment schon wieder vorbei. Zeit für eine vorläufige Bilanz: Was hat es gebracht, was kommt danach? Noch bis Ende August kann jede und jeder für monatlich 9 Euro in ganz Deutschland mit den Bussen und Bahnen des Nah- und Regionalverkehr fahre…
 
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Die Bundesregierung ist seit gut sieben Monaten im Amt, Krise türmt sich auf Krise. Kriegt die Ampel das hin? Oder werden die Fliehkräfte zu groß? Neuer Stil, neuer Inhalt - die Ampel wollte nach 16 Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel für Aufbruch stehen. "Mehr Fortschritt wagen. Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit", so lautet…
 
Das neue Gesetz über digitale Dienste schafft ein wegweisendes Regelwerk für die digitale Sphäre: Der Schutz unserer Grundrechte und sensibler persönlicher Daten im Netz, eine Handhabe gegen Überwachungswerbung und Maßnahmen gegen Desinformation und Hass sind nur einige der Kernpunkte des Digital Services Act, kurz DSA. Nutzerinnen und Nutzer bekom…
 
Die Linke steckt in einer tiefen Krise. Wahlniederlage folgt auf Wahlniederlage - und die Aussichten werden nicht besser. Am Wochenende tagt der Bundesparteitag und wählt eine neue Spitze. Kann sie die Wende schaffen? Die Inflation steigt rasant, die Preise schnellen in die Höhe, in vielen Großstädten sind kaum noch bezahlbare Wohnungen zu finden -…
 
Am 11. Mai 2022 fand die erste Preisverleihung des Simon Wiesenthal Preises statt. Hier ein kleiner Einblick in die Feierlichkeiten, unter anderem mit Wolfgang Sobotka und Karl Pfeiffer, einem der vier Zeitzeugen, die heuer mit dem Hauptpreis geehrt wurden.بقلم Österreichisches Parlament, Satzbau Verlags GmbH
 
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Die AfD ist auf dem absteigenden Ast und rückt noch weiter nach rechts. Der Verfassungsschutz hat eine neue Gefahr ausgemacht: "sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates". Ist das ein sinnvoller Begriff? Die AfD verliert eine Wahl nach der anderen. Jetzt will der Rechtsextremist Björn Höcke Einfluss auf die Bundespartei gewinnen. Das ist n…
 
Die Art und Weise, wie das Europäische Parlament gewählt wird, hat sich seit über 40 Jahren nicht geändert. Die Europawahl wird noch immer weitgehend auf nationaler Ebene organisiert. Das bedeutet: unterschiedliche Wahltage, unterschiedliches Wahlalter und es stehen nur nationale Parteien auf den Stimmzetteln. Von einer wirklich einheitlichen Europ…
 
In dieser Episode sprechen wir über den Simon-Wiesenthal-Preis, der am 11. Mai zum ersten Mal vergeben wurde. Die Republik ehrt damit Menschen, die sich gegen Antisemitismus und das Vergessen unserer NS-Vergangenheit einsetzen. Wir erfahren, wer Simon Wiesenthal war und wieso der neue Preis seinen Namen trägt. Unsere Gesprächspartnerin ist Brigitte…
 
Über steigende Preise, sozialen Ausgleich und das Gießkannenprinzip Wer derzeit einkaufen geht oder ein Ferienhaus für die Sommerferien buchen will, merkt schnell: Vieles ist teurer geworden. Die Inflation lag im April bei 7,5 Prozent, das ist der höchste Stand seit der Wiedervereinigung. Die, die ohnehin wenig Geld haben, trifft das besonders hart…
 
Ein akustischer Sneak Peek durch das Palais Epstein: Das prachtvolle Gebäude an der Wiener Ringstraße wird seit 2005 vom Parlament genutzt. Bis zum Anfang der Sanierung des Parlamentsgebäudes war etwa die Demokratiewerkstatt – das Demokratiebildungsprogramm des Parlaments für Kinder – darin untergebracht. Heute ist die Parlamentsbibliothek im Erdge…
 
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